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   VG Bremen, 16.02.2024 - 3 K 320/22   

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VG Bremen, 16.02.2024 - 3 K 320/22 (https://dejure.org/2024,3439)
VG Bremen, Entscheidung vom 16.02.2024 - 3 K 320/22 (https://dejure.org/2024,3439)
VG Bremen, Entscheidung vom 16. Februar 2024 - 3 K 320/22 (https://dejure.org/2024,3439)
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Volltextveröffentlichung

  • Verwaltungsgericht Bremen

    AsylG § 3 Abs 1
    Afghanistan; Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft für Familienangehörigen eines ehemaligen Mitglieds der afghanischen Armee, Urteil vom 16.02.2024, 3 K 320/22 - Asyl Afghanistan; Familienangehörige; Flüchtlingschutz; Militärangehöriger

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (18)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.08.2010 - 8 A 4063/06

    Antrag eines der Volksgruppe der Amharen und dem orthodoxen Glauben angehörigen

    Auszug aus VG Bremen, 16.02.2024 - 3 K 320/22
    Bei der Bewertung der Stimmigkeit des Sachverhalts müssen u.a. Persönlichkeitsstruktur, Wissenstand und Herkunft des Asylbewerbers berücksichtigt werden (vgl. OVG NRW, Urt. v. 17.08.2010 - 8 A 4063/06.A -, juris Rn. 33).

    Unauflösbare Widersprüche, Unstimmigkeiten und erhebliche Steigerungen des Vorbringens sind hiermit nicht vereinbar und können dazu führen, dass dem Vortrag im Ganzen nicht geglaubt werden kann (vgl. BVerwG, B. v. 26.10.1989 - 9 B 405.89 -, juris Rn. 8; OVG NRW, Urt. v. 17.08.2010 - 8 A 4063/06.A -, juris Rn. 33).

  • VGH Baden-Württemberg, 21.06.2023 - A 11 S 1695/22

    Gefahren für ehemalige Regierungsmitarbeiter und Sicherheitskräfte in Afghanistan

    Auszug aus VG Bremen, 16.02.2024 - 3 K 320/22
    So wird bereits die Einschätzung, ob und ggf. welche Gefahren ehemaligen Regierungsmitarbeitern und Sicherheitskräften selbst in Afghanistan drohen, differenziert und grundsätzlich einzelfallbezogen betrachtet (vgl. ausführlich zur Erkenntnismittellage mit Blick auf den Umgang der Taliban mit ehemaligen Regierungsmitarbeitern und Angehörigen der ehemaligen Sicherheitskräfte: VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 21.06.2023 - A 11 S 1695/22 -, juris Rn. 77 ff.; VG Würzburg, Urt. v. 05.04.2023 - W 1 K 23.30107 -, juris Rn. 30 ff.; VG Cottbus, Urt. v. 21.06.2022 - 8 K 1526/16.A -, juris Rn. 29 8.

    Im vorliegenden Fall ist jedoch insoweit zu berücksichtigen, dass der Vater des Klägers sowie dessen Cousin als ehemalige Mitglieder der afghanischen Sicherheitskräfte im Allgemeinen bereits einem größeren Risiko ausgesetzt sind, gezielt angegriffen zu werden, als sonstige mit der ehemaligen Regierung verbundenen Personen (vgl. hierzu ausführlich VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 21.06.2023 - A 11 S 1695/22 -, juris Rn. 86 ff.).

  • VG Halle, 08.05.2018 - 4 A 111/16

    Subsidiärer Schutz wegen Gefahr der Blutrache in Somalia

    Auszug aus VG Bremen, 16.02.2024 - 3 K 320/22
    Ein drohender ernsthafter Schaden ist danach beachtlich wahrscheinlich, wenn einem besonnenen und vernünftig denkenden Menschen in der Lage des Asylsuchenden nach Abwägung aller bekannten Umstände eine Rückkehr in den Heimatstaat als unzumutbar erscheint (vgl. BVerwG, Urt. v. 19.04.2018 - 1 C 29/17 -, juris Rn. 14; VG Hannover, Urt. v. 07.08.2019 - 6 A 1240/17 -, juris Rn. 20; VG Halle, Urt. v. 08.05.2018 - 4 A 111/16 -, juris Rn. 16; Göbel-Zimmermann/Eichhorn/Beichel-Benedetti, Asyl- und Flüchtlingsrecht, 1. Aufl. 2017, Teil 2, Rn. 254).

    Auch wenn insoweit - wie sich bereits aus dem Gefahrbegriff ergibt - eine beachtliche Wahrscheinlichkeit ausreicht und deshalb ein "voller Beweis" nicht erbracht werden kann, ändert dies nichts daran, dass das Gericht von der Richtigkeit seiner verfahrensfehlerfrei gewonnenen Prognose die volle Überzeugung gewonnen haben muss (vgl. VG Halle, Urt. v. 08.05.2018 - 4 A 111/16 -, juris Rn. 17).

  • BVerwG, 26.10.1989 - 9 B 405.89

    Klageabweisung ohne Beweisaufnahme - Aufklärungspflicht - Beweisantrag -

    Auszug aus VG Bremen, 16.02.2024 - 3 K 320/22
    Unauflösbare Widersprüche, Unstimmigkeiten und erhebliche Steigerungen des Vorbringens sind hiermit nicht vereinbar und können dazu führen, dass dem Vortrag im Ganzen nicht geglaubt werden kann (vgl. BVerwG, B. v. 26.10.1989 - 9 B 405.89 -, juris Rn. 8; OVG NRW, Urt. v. 17.08.2010 - 8 A 4063/06.A -, juris Rn. 33).
  • BVerfG, 07.04.1998 - 2 BvR 253/96

    Abweisung einer Asylklage als offensichtlich unbegründet wegen widersprüchlicher

    Auszug aus VG Bremen, 16.02.2024 - 3 K 320/22
    Er hat unter Angabe genauer Einzelheiten einen in sich stimmigen Sachverhalt zu schildern, aus dem sich bei verständiger Würdigung ergibt, dass ihm in seinem Heimatstaat Verfolgung droht (vgl. BVerfG, B. v. 07.04.1998 - 2 BvR 253/96 -, juris Rn. 4).
  • FG Münster, 27.10.2021 - 3 K 799/20

    Klage gegen die Höhe der festgesetzten Schenkungsteuer für die Übertragung der

    Auszug aus VG Bremen, 16.02.2024 - 3 K 320/22
    Bremen, Urt. v. 24.11.2021 - 3 K 799/20) ist der Kläger nicht in der Lage, das notwendige Existenzminimum für sich zu erwirtschaften.
  • EuGH, 02.03.2010 - C-175/08

    Eine Person kann ihre Flüchtlingseigenschaft verlieren, wenn die Umstände,

    Auszug aus VG Bremen, 16.02.2024 - 3 K 320/22
    Der der Prognose zugrunde zu legende Wahrscheinlichkeitsmaßstab ist unabhängig davon, ob bereits Vorverfolgung oder ein ernsthafter Schaden im Sinne des § 4 Abs. 1 AsylG vorliegt (vgl. EuGH, Urt. v. 02.03.2010 - C-175/08, juris Rn. 84 ff.; BVerwG, Urt. v. 27.04.2010 - 10 C 5.09, juris Rn. 22).
  • BVerwG, 20.02.2013 - 10 C 23.12

    Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft; Ahmadis; Flüchtlingsanerkennung; Folgeverfahren;

    Auszug aus VG Bremen, 16.02.2024 - 3 K 320/22
    Dieser aus dem Tatbestandsmerkmal "aus der begründeten Furcht vor Verfolgung" des Art. 2 Buchst. d) Richtlinie 2011/95/EU abzuleitende Maßstab orientiert sich an der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), der bei der Prüfung des Art. 3 EMRK auf die tatsächliche Gefahr abstellt ("real risk"); das entspricht dem Prognosemaßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (vgl. BVerwG, Urt. v. 20.02.2013 - 10 C 23.12 -, juris Rn. 32).
  • BVerwG, 19.04.2018 - 1 C 29.17

    Subsidiär schutzberechtigte Ausländer können nicht zusätzlich auf ein nationales

    Auszug aus VG Bremen, 16.02.2024 - 3 K 320/22
    Ein drohender ernsthafter Schaden ist danach beachtlich wahrscheinlich, wenn einem besonnenen und vernünftig denkenden Menschen in der Lage des Asylsuchenden nach Abwägung aller bekannten Umstände eine Rückkehr in den Heimatstaat als unzumutbar erscheint (vgl. BVerwG, Urt. v. 19.04.2018 - 1 C 29/17 -, juris Rn. 14; VG Hannover, Urt. v. 07.08.2019 - 6 A 1240/17 -, juris Rn. 20; VG Halle, Urt. v. 08.05.2018 - 4 A 111/16 -, juris Rn. 16; Göbel-Zimmermann/Eichhorn/Beichel-Benedetti, Asyl- und Flüchtlingsrecht, 1. Aufl. 2017, Teil 2, Rn. 254).
  • BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09

    Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche

    Auszug aus VG Bremen, 16.02.2024 - 3 K 320/22
    Der der Prognose zugrunde zu legende Wahrscheinlichkeitsmaßstab ist unabhängig davon, ob bereits Vorverfolgung oder ein ernsthafter Schaden im Sinne des § 4 Abs. 1 AsylG vorliegt (vgl. EuGH, Urt. v. 02.03.2010 - C-175/08, juris Rn. 84 ff.; BVerwG, Urt. v. 27.04.2010 - 10 C 5.09, juris Rn. 22).
  • BVerwG, 12.11.1985 - 9 C 27.85

    Feststellung des asylerheblichen Sachverhalts - Überzeugungsmaßstab -

  • BVerwG, 15.08.2017 - 1 B 123.17

    Klärungsbedürftigkeit der Gefährdung des Asylantragstellers bei seiner Rückkehr

  • OVG Sachsen, 24.05.2023 - 1 A 472/20

    Afghanistan; nationaler Abschiebungsschutz; vereinfachtes Berufungsverfahren

  • VG Würzburg, 05.04.2023 - W 1 K 23.30107

    Afghanistan, Aufstockungsklage, ehemaliger einfacher Polizist/Soldat, Klage im

  • VG Hamburg, 26.11.2021 - 1 A 31/21

    Erfolgreiche Asylklage auf Feststellung eines Abschiebungsverbots aufgrund der

  • VG Hannover, 07.08.2019 - 6 A 1240/17

    Ausländische Streitkräfte; Ausländische Unternehmen; bestimmte soziale Gruppe;

  • VG Cottbus, 06.01.2023 - 2 K 935/17
  • VG Cottbus, 21.06.2022 - 8 K 1526/16
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